AKTIVPOSTEN

In Anbetracht der spektakulären Ergebnisse der AfD in Wahlprognosen und der metapolitischen Erfolge der patriotischen Opposition werden innerhalb der etablierten Medien und der bundesdeutschen Zivilgesellschaft die Stimmen nach einem Parteiverbot der AfD lauter. Begleitet werden diese Forderungen von lautstark und großflächig beworbenen Demonstrationen „gegen rechts“ und dem medialen Framing über einen angeblichen Deportationsplans von Migranten durch die Partei. Da die AfD aber im Superwahljahr 2024 auf Landesebene und bei der Europawahl vielversprechende Chancen auf Wahlerfolge hat, steht das System zeitlich unter Zugzwang, da eine Regierungsbeteiligung der AfD die Wirksamkeit der Agitation und die Wahrscheinlichkeit eines Verbots vermindern würde. Aber wie realistisch ist ein erfolgreiches Verbotsverfahren gegen die AfD? Und wie sollte sich die Opposition auf dieses Szenario vorbereiten?

Die patriotische Bewegung in Deutschland kennt viele verschiedene Ausprägungen: Es gibt Konservative, Nationale oder Patriotisch-freiheitliche, um nur einige zu nennen, doch trotz aller Unterschiede lässt sich ein gemeinsamer Nenner herauskristallisieren: Die Sicherung des Fortbestands des deutschen Volkes. Dahinter stehen alle weltanschaulichen Differenzen zurück.

Noch bis vor ein paar Jahren erschien die Vorstellung eines großen, zwischenstaatlichen Krieges in Europa absurd. Doch genau dies ist nun seit über einem Jahr blutige Realität. Der Krieg in der Ukraine hat die Bedeutung von Außen- und Geopolitik nicht nur der breiten Bevölkerung in Deutschland erneut vor Augen geführt, sondern auch dem patriotischen Lager. Hier wurden zwar schon vor dem Beginn der Auseinandersetzung verschiedene Positionen über eine wünschenswerte Außenpolitik Deutschlands formuliert und vertreten. Doch die militärische Eskalation hat nicht nur den Stellenwert dieser Überlegungen erneut verdeutlicht, sondern teils auch ihre Dürftigkeit offenbart.

Vor kurzem wurde die Aktivistengruppe „Revolte Rheinland“ in die Unvereinbarkeitsliste der AfD mitaufgenommen. Die „Revolte“ ist eine aus der Identitären Bewegung hervorgegangene Gruppierung und betreibt erfolgreichen, patriotischen Aktivismus. Durch seine öffentlichkeitswirksame Distanzierung vom aktivistischen Vorfeld begeht der Bundesvorstands der AfD einen großen Fehler und offenbart gleichzeitig, dass es in der Parteiführung immer noch einige Unverständige gibt, die bewusst oder unbewusst dem Gegner in die Karten spielen. Denn nur durch das Zusammenwirken aller patriotischen Kräfte in Deutschland kann der antideutschen Politik des Systems Einhalt geboten werden.