Seit dem 01. April diesen Jahres ist der Anbau, Verkauf sowie Konsum von Cannabis in gewissen Grenzen in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr strafbar. Diese Zäsur in der Legalisierung von Drogenkonsum steht damit in starkem Kontrast zu der Politik der Ampelregierung, die bisher eher mit Verboten und Vorschriften von sich reden lassen hat. Aus patriotischer Sicht ist zwar ein mehr an Freiheit und Eigenverantwortung grundsätzlich zu begrüßen. Jedoch wird diese Freiheit hier auf die Einnahme einer schädlichen Substanz ausgeweitet. Deshalb stellt sich für die patriotische Opposition die Frage, wie zu dieser Gesetzesänderung Stellung bezogen werden sollte.
Kategorie: Politik
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Die AfD befindet sich im Moment in einer kritischen Phase. Das Desaster des von innen sabotierten EU-Wahlk(r)ampfs korrespondiert mit einer Talfahrt in den prognostizierten Umfrageergebnissen zu der EU- und den Kommunalwahlen. Sollte sich der von der Bundesspitze der Partei forcierte Prozess einer Melonisierung weiter fortsetzen, dürfte die AFD bald nicht nur in die politische Irrelevanz abgleiten, sondern auch an ihren eigenen Zielen gemessen, den patriotischen Minimalkonsens zu erreichen, obsolet werden. Aber die berechtigten Klagen über schlechte optics in der Repräsentation, schlaffe Wahlparolen, mangelnde Professionalität, ausbleibende Solidarität gegen Angriffe durch Presse und die politisch instrumentalisierte Justiz, zuletzt gegen den Spitzenkandidaten Maximilian Krah, und das herumlavieren bei Grundsatzforderungen, werden sich nur beheben lassen können, wenn die aktivistische Parteijugend mittelfristig Verantwortung in der Mutterpartei übernimmt.
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Das Ziel der Politik aus patriotischer Sicht sollte es sein, die Interessen eines jeweiligen Volkes bestmöglich zu vertreten und sein Gemeinwohl zu fördern. Um die Interessen eines politisch formierten Volkes zu vertreten, hat sich in der Moderne die staatliche Organisationsform des Nationalstaats herausgebildet und historisch bewährt. Aber durch die geopolitischen Machtverschiebungen nach dem letzten Weltkrieg finden sich Patrioten in ganz Europa heute in der misslichen Lage wieder, dass der einzelne Nationalstaat den Herausforderungen der Gegenwart nicht mehr gewachsen ist. Deshalb erfordert die gegenwärtige politische Lage die Vereinigung aller weißen Völker Europas in einen gemeinsamen Staat, um fortbestehen und erblühen zu können.
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Aktuell wird durch die mediale Berichterstattung und mit einem Ermittlungsverfahren gegen einen seiner Mitarbeiter Stimmung gegen den Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl gemacht. Die behaupteten Vorwürfe sind bisher aber unbestätigt und wohl politisch motiviert. Durch die schlechte Presse über Maximilian Krah sollen die Wahlentscheidungen im Juni negativ beeinflusst werden und so der Siegeszug der AfD in Umfrageprognosen und besonders bei der Jugend ausgebremst werden. Begleitet wird dieser beabsichtigte Rufmord aber auch von einem parteiinternen Versuch des liberalen Lagers, gegen einen weltanschaulich gefestigten und populären Funktionär vorzugehen. Um diesem doppelten Angriff erfolgreich standzuhalten, sind Rückhalt und Zusammenhalt das Gebot der Stunde.
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Während der Coronakrise hat das Verhalten der Regierung die für die Analyse der Kraftverhältnisse in Deutschland wichtige Tatsache offenbart, dass sich das politische System der Bundesrepublik nicht in einem Zustand der Staatsschwäche befindet. Seine Exekutivorgane sind auch weiterhin fähig, die Bevölkerung effektiv zu kontrollieren und auch unpopuläre Maßnahmen wie den Zwang zum Tragen von Masken oder die Coronatestpflichtkontrolle auch gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung durchzusetzen. Diese Stärken im Bereich der staatlichen Autorität müssen bei der Wahl der adäquaten, politischen Strategie der patriotischen Opposition berücksichtigt werden.
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„Wenn die Deutschen zusammenhalten, so schlagen sie den Teufel aus der Hölle“
Otto von Bismarck
Nur vereint kann Deutschland stark und frei sein. Deshalb sind alle Bestrebungen, Deutsche gegen Deutsche auszuspielen, oder Teile vom Ganzen abzuspalten, aufs Schärfste zu verurteilen. In der Bevölkerung wird zwar die Identifikation mit dem deutschen Einheitsstaat mittlerweile als etwas selbstverständliches betrachtet, aber darüber gerät leicht in Vergessenheit, das gerade diese Einheit das Endergebnis eines langwierigen und mühseligen historischen Prozesses war.
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Teil 3 Datensicherheit und Umgang mit den Behörden
Teil 2 hier
Bei den Ausführungen in diesem Text handelt es sich um private Meinungsäußerungen und keine rechtlichen Hinweise. Der Aufsatz beruht auf einem Vortrag der vor Angehörigen der Jungen Alternative gehalten wurde und diente zur Schulung von Maßnahmen gegen den linken Terror und bei Repressionen durch den Staatsapparat.
Außerhalb von konkreten Gefahrensituation sind einige grundlegende Sicherheitsregeln wichtig, um möglichst reibungslos und ohne unangenehme Begleiterscheinungen politischen Aktivismus betreiben zu können. Bei sicherheitsbewussten Verhalten ist es von Vorteil, im Umfeld der eigenen Strukturen eine Sicherheitskultur zu etablieren und diese weiter zu verbreiten. Dieses Verhalten ist dann sowohl bei der elektronikbasierten Kommunikation untereinander, beim Umgang mit den Behörden und besonders bei Hausdurchsuchungen gültig.
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Ein wiederkehrendes Thema in der strategischen Ausrichtung der AfD ist die Frage nach dem Umgang mit dem mit der zunehmende Überfremdung der Bundesrepublik einhergehenden Einbringen von Migranten in die Politik. Meistens finden sich Migranten in den Altparteien und hier besonders bei den Grünen und in der SPD wieder, da hier ihre ethnischen Partikularinteressen in Form von verringerten Einreisehürden und größerem Zugriff auf politische und finanzielle Ressourcen am offensivsten Vertreten werden. Einige Migranten nehmen aber auch Anteil am politischen Geschehen und bringen sich in der AfD und ihrem Vorfeld ein. Da das politische Alleinstellungsmerkmal der AfD aber der Anspruch ist, die Interessen des Deutschen Volkes zuerst zu vertreten, stellt sich die Frage, wie die Partei mit dieser Situation umgehen sollte.
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Teil 2 Selbstverteidigung und Legale Waffen
Teil 1 hier
Bei den Ausführungen in diesem Text handelt es sich um private Meinungsäußerungen und keine rechtlichen Hinweise. Der Aufsatz beruht auf einem Vortrag, der vor Angehörigen der Jungen Alternative gehalten wurde und diente zur Schulung von Maßnahmen gegen linken Terror und bei Repressionen durch den Staatsapparat.
Die Verteidigungsfähigkeit in einer Notwehrsituation kann erheblich durch die Anwendung legaler Waffen gesteigert werden, wodurch Verletzungen am eigenen Leib und bei Anderen effektiver abgewehrt werden können. Grundsätzlich gilt aber, dass mit allen Waffen der richtige Umgang geübt werden muss und es keine garantierte Patentlösung für alle Fälle gibt. Die Waffe sollten immer griffbereit und benutzbar mit sich geführt werden, um in einer Gefahrensituation auch angewendet werden zu können. Effektive Selbstverteidigung ist aber auch ohne den Einsatz von Waffen möglich. Generell sind einige erprobte Grundregeln zur Gefahrenprävention und Selbstverteidigung zu beachten.
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Mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln gilt die Einstufung der Jungen Alternative durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ nun als rechtens. Damit ist die nächste Stufe der Stigmatisierung und Kriminalisierung durch das System erreicht, die weiteren Repressionen bis hin zum Verbotsverfahren gegen die JA Tür und Tor öffnet. Wie sollte die Junge Alternative nun mit dieser Lage umgehen?
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