Die politische Landschaft in Deutschland ist im Umbruch begriffen. Der seit langem in der Bevölkerung wachsende Unmut über die desaströse Ampelpolitik wird begleitet von schwankenden, aber durchweg hohen Umfrageergebnissen für die AfD. Um in dieser Gemengelage den mehr latent vorhandenen Widerstandsgeist weiter anzufachen und produktiv zu kanalisieren, ist koordiniertes und zielstrebiges Vorgehen notwendig. Dieser Aufsatz ist deshalb ein Gedankenspiel mit einigen Ideen und Überlegungen über das weitere, mögliche Vorgehen der patriotischen Opposition, vornehmlich im Rahmen der parteipolitischen Organisation und im Basisaktivismus sowie über die Entwicklungen in den neuen Ländern.
Für das Vorgehen einer Aktivistengruppe können einige Grundsätze beachtet werden. Die Aktivitäten sollten sich zuerst auf auf einzelne Gebiete konzentrieren und zeitlich mit Wahlen oder besonderen Ereignissen getaktet sein. Als erster Ansatzpunkt eignen sich generell Gebiete mit mehr ansprechbarem Potential und niedrigeren Hürden. Konkret sind das häufig etwa Plattenbauten, klassische Arbeiter-Wohngebiete und generell Gegenden mit geringer Präsenz von linken Strukturen oder migrantischen Bevölkerungsteilen. In weniger urbanen Regionen ist dies auch meist in kleineren Dörfern der Fall. Dort kann Präsenz gezeigt werden in Form von Basis- und Straßenaktivismus wie Stickern, Flyer-Kampagnen, oder vlt. auch durch Sprühen auf dafür vorgesehenen, legalen Flächen. Der Aktivismus ist auch deshalb notwendig, um die politische Werbung an die Bevölkerung herantragen zu können, da die eigentlich vorgesehenen Kanäle der Meinungsbildung einer fundamentalen Oppositionspartei oftmals verwehrt bleiben.
Partei und Aktivismus
Die politische Arbeit von Aktivisten aus Parteijugend oder Vorfeld sollte möglichst mit der Partei vor Ort koordiniert werden. Auf diese Weise können regelmäßig Infostände und auch Demonstrationen veranstaltet werden, sowie Unterstützung im Wahlkampf geleistet werden. Durch die Kooperation mit Kandidaten, den Erwerb von Immobilien und das Einrichten von Bürgerbüros kann die Präsenz vor Ort dauerhaft etabliert und so verstetigt werden. Die Bevölkerung lässt sich auch mit Bürgertreffs oder Festen ansprechen und kann so hautnah erleben, dass die Kandidaten der AfD keine menschenfressenden Nazifaschisten sind. Mittelfristig lassen sich so Wahlerfolge auf Lokalebene erreichen und damit sowohl die schrittweise Umsetzung der politischen Ziele, als auch die Erleichterung der politischen Arbeit und des Aktivismus. So werden langfristig Hochburgen für die Partei und Bewegung gewonnen und die erfolgreich bespielten Gebiete lassen sich nach und nach erweitern.
Gegenkultur
Bereits gewonnene Mitglieder können auch mit Kulturaktivitäten angesprochen und so dauerhaft an patriotische Strukturen gebunden werden, wie gemeinsamen Sport, Wandern, Stammtische und Museumsbesuche, oder auch „ganz normalen“ Aktivitäten. All das dient auch dem Aufbau einer authentischen Gegenkultur und trägt zur Entwicklung eines alternativen Lebensgefühls bei. Damit lassen sich auch neue Mitglieder rekrutieren.
Wichtig ist hierbei, nicht in eine „mein Block“, Kiez, oder Ghetto-Denke zu verfallen, was kontraproduktiv wäre, da es die Anschlussfähigkeit an die Bevölkerung verspielen würde. Jeder Straßenaktivismus muss auch in Anbetracht der Tatsache geplant werden, dass die politische Linke in diesem Bereich immer einen strategischen Vorteil durch die relative Toleranz des politischen Systems genießen wird, bis nicht patriotische Kräfte in die Regierungsverantwortung gelangt sind.
Stadt und Land, Internet und „echtes Leben“
Politische Organisation und Aktivismus in Großstädten haben dabei Vor- und Nachteile. Die Vorteile liegen bei der größeren Wirksamkeit und einem diversifiziertem pool an möglichen Interessenten und Sympathisanten. Da aber die meisten westlichen Großstädte starke Anziehungspunkte für linksalternative Subkulturen sowie Migranten sind, muss mit zum Teil erheblichen Widerstands sowie fruchtlosem Bemühen um manche Bevölkerungsschichten gerechnet werden. Trotzdem kann selbst in manchen westdeutschen Großstädten mehr erreicht werden, als in wohlstandssaturierten Kleinstadt-Vororten.
Der Aktivismus im Internet verläuft dabei parallel und relativ unabhängig. Parteiaktivitäten und Aktivismus sollten aber über social media beworben werden. Als erster Anknüpfungspunkt ist die Überzeugung mit Inhalten im Internet auch deutlich wichtiger oder um überhaupt in Kontakt mit realen Strukturen der Partei oder des Vorfelds zu treten. Aber um sich in tatsächlichen Ergebnissen manifestieren zu können, müssen die politischen Überzeugungen irgendwann in die Tat umgesetzt werden. Dazu kommt, dass Aktivismus und politische Arbeit „im echten Leben“ häufig eindrucksvoller sind als politische Inhalte im Internet. Dennoch gilt es Vorsicht zu wahren vor Ausbrennen oder Aktionen mit zu hohem Risiko.
Auf Bundesebene
Die oben angerissenen Konzepte können analog auch bundesweit angewandt werden: Dort ansetzen, wo der geringste Widerstand zu erwarten ist und von da aus weiter vorstoßen. Die vielversprechendste Stoßrichtung ist dabei von Ost nach West, vom Land in die Stadt und gesellschaftlich von unten nach oben. Realistisch betrachtet wird daher die politische Arbeit in den großen Städten im Westen der Bundesrepublik vor allem erstmal ein Ausharren sein. Zukünftig könnten aber von außerhalb motivierte und professionelle Kräfte in die im bundesweiten Vergleich hinterherhinkenden Gebiete zeitweise einreisen, um vor Ort beim Aufbau patriotischer Strukturen zu helfen.
In diesem Jahr finden und fanden auch eine Vielzahl von Wahlen auf Kommunal- und Landesebene in den Neuen Ländern der Bundesrepublik statt. Da in der ehemaligen DDR die ideologische Durchdringung mit antideutscher Propaganda weniger geschickt gehandhabt wurde als im Westen und entsprechend nicht so tiefe Wurzeln schlagen konnte, hat die AfD als patriotische Oppositionspartei hier vielfach höhere Chancen auf Erfolge bei Wahlen, als gegenwärtig noch im Rest der Republik.
Im Osten der Republik
Wenn nun auf lokaler oder Landesebene in den neuen Ländern die AFD erwartungsgemäß in Regierungsverantwortung treten wird, eröffnen sich hierdurch ganz neue Möglichkeiten der politischen Arbeit. Einige wichtige Punkte wären hierbei: Antifaschistische Strukturen durch konsequente Anwendung bestehender Gesetze zu bekämpfen, linken NGOs die Finanzierung trockenzulegen und stattdessen rechte Projekte zu fördern, die einseitige Meinungsbeeinflussung durch den Staatsfunk auf Landesebene zu unterbinden während stattdessen sachliche oder gar patriotische Berichterstattung einzufordern wäre. Auch die weitere Unterbringung von Asylanten sollte möglichst verhindert werden oder wenigstens ihre Ansiedlung an abgelegenen Stellen erfolgen. Elementar wichtig wäre es auch, die gewonnene, politische Macht durch das Einsetzen von neuen Beamten, Richtern oder Redakteuren im Rundfunkdauerhaft und die Unterstürzung des Vorfelds dauerhaft zu stabilisieren.
Das oben skizzierten Vorgehen bei der politischen Arbeit und im Aktivismus wären in patriotisch regierten Bundesländer auch weitaus reibungsarmer durchzuführen. Bürgerbüros, Stammtische oder Jugendtreffs wären viel leichter mit einer nicht auf dem linken Auge blinden Justiz und Polizei zu etablieren. Der zu erwartenden Antifa-Terror gegen patriotische Wohnprojekte ließe sich mit der Staatsgewalt und der Anwendung geltenden Rechts im Rücken effektiv bekämpfen. Auch könnten Aktivismusformen wie die der politischen Linken erwogen werden, die ohne deren juristische und medial gedeckte Narrenfreiheit nicht sinnvoll wären.
Überzeugungen im Volk
Die Überzeugung der Bevölkerung mit patriotischen Inhalten verläuft allerdings nicht geradlinig und lässt sich nicht schematisch bis ins Detail planen. Durch Einflüsse von außen wie Werbung im Internet oder „im echten Leben“, aber auch autonom, bildet sich jeder Einzelne seine politische Meinung. Deshalb muss langfristig geplant und ggf. umdisponiert werden und es gilt, mit Durchhaltevermögen dauerhafte, robuste Strukturen zu etablieren, auch außerhalb der Partei.
Der letzte Schritt zum Antritt von Regierungsverantwortung auf Bundesebene könnte schließlich die Koalition mit den weltanschaulich kompatiblen Resten einer auf absehbarer Zeit zerfallenen CDU sein.