Mit Remigration. Ein Vorschlag aus dem Verlag Antaios hat der identitäre Aktivist Martin Sellner das Buch der Stunde vorgelegt. Nicht nur liefert der Titel eine dringend benötigte Richtigstellungen über die tatsächlichen Ziele und die konkreten Umsetzungsmöglichkeiten einer patriotischen Remigrationspolitik, entgegen der verleumderischen correctiv-Berichterstattung über angebliche Deportationspläne der AfD. Das Konzept der Remigration ist auch das bedeutendste, politische Anliegen der patriotischen Opposition in der Gegenwart und näheren Zukunft, sowie Bestandteil des patriotischen Minimalkonsens, und wird hier von einem zentralen, aktivistischen Akteur plausibel geschildert. Das in der Öffentlichkeit ein großes Interesse an diesem Thema besteht, wurde durch die große Menge an Vorbestellungen bei Amazon und die Vorab-Berichterstattung in einigen Presseblättern deutlich.

Inhaltlich ist das Buch nach verschiedenen Abschnitten gegliedert. Zu Beginn werden neben der gegenwärtigen Lage einige grundlegende Konzepte einer identitären und patriotischen Bevölkerungspolitik geschildert und Sellners Konzeption einer Remigration definiert, die wie folgt lautet: „Zusammengefasst ist Remigration ein Bündel an Maßnahmen zur Umkehrung der Migrationsströme auf Basis einer alternativen Bevölkerungs- und Identitätspolitik.“ (S.12). Darauf folgen die jeweilige Betrachtung einer Remigrationspolitik aus juristischer, ökonomischer, ethischer und politischer Warte.

Grundlagen der (Re)Migrationspolitik

Sellner schildert nicht nur die Größenordnung, in der sich das derzeitige Migrations- und Überfremdungsfiasko abspielt, auch wenn genaue Zahlen und Daten aufgrund ihrer politisch erschwerten Erhebung schwer anzugeben sind. Auch werden die Gründe für die massenhafte Aufnahme von kulturell Fremden und die verschiedenen gesellschaftlichen Folgen kurz angerissen, allen voran der antideutsche Schuldkult. Entgegen diesem status quo der Bevölkerungspolitik der Bundesrepublik stellt Sellner eine identitäre Bevölkerungspolitik vor, nach dessen Kriterien die Migration dem Gastland nutzen sollte und in der die ankommenden Migranten sich der heimischen Kultur zu assimilieren hätten. Damit die Assimilation stattfinden könne, dürfe aber eine gewisse Größe an Zuwanderern nicht überschritten werden.

Die quantitative Größe der erwünschten Migration und Assimilation aus identitärer Sicht könnte nach Sellner mit einem sogenannten „Asimilationsmonitor“ geregelt werden, der anhand der Assimilationsleistung verschiedener Bevölkerungsgruppen eine zahlenmäßige Obergrenze vorgeben würde. Um aber diesen Soll-Zustand der identitären Bevölkerungspolitik überhaupt erst erreichen zu können, müsste erst für Jahrzehnte eine Politik der Remigration stattfinden, mit der sich Sellner im weiteren Verlauf des Buches befasst.

Für alle im Buch vorgestellten Maßnahmen gilt, dass es sich um indirekte Mechanismen handelt, die von außerhalb wirken und individuell bei den Betroffenen die Entscheidung entweder zur Assimilation oder zur Remigration, also Ausreise, herbeiführen sollen. Somit liegen Sellners Remigrationskonzept keine „objektive“ Nationalitätskategorie oder gar „völkische Reinheitsfantasien“ zu Grunde und die Diskussion um die Definition des ethnischen Volksbegriff wird geschickt ausgeklammert, was in Anbetracht der damit verbundenen juristischen Komplikationen wohl nicht unklug ist.

Verschiedene Maßnahmen je nach Gruppe

Die von Sellner vorgeschlagenen Remigrationsmaßnahmen würden die derzeitig in der Bundesrepublik befindlichen Gruppen von Fremden betreffen, die anhand wirtschaftlicher, kriminologischer und kultureller Faktoren eine Belastung für das Gemeinwesen darstellen. Dabei handelt es sich vor allem um Migranten aus Afrika und dem nahen Osten. Juristisch fallen diese Migranten in eine von drei Gruppen, und zwar die Asylanten, die sonstigen Ausländer und die nichtassimilierten Staatsbürger. Je nach Zugehörigkeit zu einer dieser Gruppe müssten verschiedene juristische und politische Maßnahmen von einer patriotischen Regierung angewandt werden, um die Remigrationspolitik erfolgreich durchzuführen.

Asylanten und hier besonders die, die sich seit der Flüchtlingskrise 2015 im Land befinden, könnten durch konsequente Anwendung von geltendem Asylrecht in Form von Abschiebungen und Anreizen zu freiwilliger Ausreise effektiv remigriert werden, während der weitere Zustrom durch Schutz der Landes- und europäischen Außengrenzen und Hilfe Ort unterbunden werden könnte. Der Umgang mit dieser Gruppe würde sich am leichtesten gestalten, da hier die juristischen Hürden sowie die Vorbehalte in der Bevölkerung am niedrigsten lägen. Um die Remigration dieser Gruppe möglichst reibungsarm durchführen zu können, müsste auch der „Filz“ an Stiftungen und Asyl-Lobby-Gruppen der sogenannten Zivilgesellschaft politisch und metapolitisch trockengelegt werden.

Die Gruppen der in Deutschland ansässigen Ausländer und nicht assimilierten Staatsbürger könnten nach Sellner über eine Umkehr der „push-pull“-Faktoren zu einer freiwilligen Ausreise bewegt werden. Eine bürokratisch vereinfachte und mit finanziellen Anreizen attraktiv gestaltete Ausreise im Kontrast zur verstärkten Einforderung deutscher Leitkultur, Abbau von Sozialleitungen und einem Vorgehen gegen Parallelstrukturen und fremde Kulturpraktiken im öffentlichen Raum, neben anderen Maßnahmen, würde eine Vielzahl von unintegrierten Fremden zur freiwilligen Ausreise motivieren. Wichtig wäre hierbei, dass die Remigration sich an der erbrachten Assimilationsleistung und der Belastung für das Gastland durch die jeweiligen Fremden orientieren würde, und keine ethnischen oder rassischen Kriterien zu Grunde lägen, da dies dem Grundgesetz und demokratischen Grundwerten zuwider laufen würde.

Rechtliche Möglichkeiten, wirtschaftliche Realitäten

Juristisch gesehen stünden nach Sellner bereits durch die Anwendung geltenden Rechts auf nationaler oder europäischer Ebene vielfältige Möglichkeiten offen, den weiteren Zustrom von Migranten zu beenden und Remigrationsmaßnahmen effektiv anzuwenden. Des weiteren könnten über Gesetzesänderungen in Folge einer zukünftigen, patriotischen Regierungspolitik eine Vielzahl von juristischen Möglichkeiten neu geschaffen werden, die gegenwärtig noch nicht bestünden, oder etwa der Austritt aus einengenden, internationalen Verträgen erklärt werden. Da aber „das Recht der Politik zu folgen habe“, sei die Umsetzung einer effektiven Remigrationspolitik mehr eine Frage des politischen Willens, als von juristischen Problemstellungen.

Aus logistischer und ökonomischer Sicht wäre eine patriotische Remigrationspolitik ebenfalls problemlos durchführbar. Die illegale Einreise nach Europa wäre mit effektiver Grenzsicherung leicht zu unterbinden, die sowohl auf nationaler oder erstrebenswerterweise auf europäischer Ebene durchzuführen wäre. Das konsequente Ausweisen illegal Zugereister würde auch den Migrationsdruck abschwächen, da ein wenig erfolgversprechendes Einwanderungversuch potentielle Migranten mehr abschrecken würden, als sie wie gegenwärtig, zu motivieren. Durch die Errichtung zuerst von „Ankerzentren“ und zuletzt „Musterstädten“ auf außereuropäischem Boden ließen sich die Asylverfahren sowohl der von außen zuströmenden als auch die der bereits illegal Zugereisten ohne die gesellschaftlichen Verwerfungen im Inland effektiv bearbeiten.

Da die Mehrheit der außereuropäischen Zuwanderer nach Deutschland auch keinen produktiven Beitrag zur deutschen Volkswirtschaft leistet, wäre eine Remigration dieser Gruppen auch keine wirtschaftliche Belastung, sondern im Gegenteil, eine Entlastung. Doch selbst wenn dies nicht der Fall wäre, wie Sellner richtig hervorstellt, würde der hypothetische Wirtschaftsschaden als ein notwendiges Übel in Kauf zu nehmen sein, da der Erhalt der Deutschen Kultur und Identität, sowie die Sicherheit und das Wohl der Bevölkerung, jeden finanziellen Schaden wettmachen würde.

Die moralische Komponente

Moralisch betrachtet ergäbe sich die komplexe Situation, den jeweils gerechtfertigten Ansprüchen sowohl der Einheimischen nach dem Erhalt ihrer Kultur und Nation als auch denen der Zuwanderer in ihrem Streben nach wirtschaftlicher Besserstellung gerecht zu werden. Sellner gibt hier der Bewahrung der ethnokulturellen Identität der Völker Europas den Vorzug, was ohne Einschränkungen zu unterstützen ist. Bei den verschiedenen Maßnahmen im Rahmen der Remigrationspoltik, sei aber sowohl die Würde der Betroffenen als auch die Freiheit ihrer individuellen Entscheidung mit zu berücksichtigen, also nicht auf gewalttätigen Zwang, sondern das „Nudging“ mit indirekten Mitteln zu setzen.

Im Abschnitt über den politischen Bereich schildert Sellner noch einmal eindringlich die Bedeutsamkeit des Remigrationsprojekts für die patriotische Politik und Deutschland allgemein, sowie seine Konzeption einer Strategie, um sie auf politischem Wege umsetzen zu können. Besonders wichtig sei hierbei die zeitliche Komponente, denn der Zeitraum von etwa der nächsten zwei Dekaden sei wegen des Ausmaßes der Überfremdung sowie den krisenhaften Ereignissen in unserer Zeit „reif“ für den politischen Wandel.

Das Buch zeichnet sich durch seinen sachlichen und unaufgeregten Stil aus und liefert trotz seiner Kürze zahlreiche Referenzen und statistische Belege, ohne den Lesefluss dadurch zu mindern. Remigration. Ein Vorschlag ist damit eine grundlegende Abhandlung über das zentrale Anliegen der patriotischen Politik im 21. Jahrhundert und eine sachliche sowie überzeugende Handreichung für jeden politisch interessierten Menschen, nicht nur aus dem patriotischen Lager, und damit unbedingt empfehlenswert.

Martin Sellner. Remigration. Ein Vorschlag. 184 S. Pb, 17,00 Euro, Antaios, Schnellroda 2024.

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