Umgang mit dem Nahostkonflikt

Die Terrorangriffe der palästinensischen Hamas gegen den Staat Israel erschütterten in den letzten Monaten die Weltöffentlichkeit. Als prompte Reaktion auf die Angriffe startete die Israelische Armee eine massive Militäroperation auf den Gebieten der Hamas. Obwohl beide Parteien brutal vorgingen und Menschenrechtsverletzungen beider Seiten bekannt wurden, berichteten die Medien nur mit einhelliger Empörung über das Vorgehen der Palästinenser. Es stellt sich nun die Frage, wie die patriotische Opposition in Deutschland in dieser Gemengelage mit dem erneuten Aufflammen des Nahostkonflikts umgehen sollte.

Der BRD-Konsens: Solidarität mit Israel

Wie zu erwarten war, sicherten die politischen Funktionsträger der Altparteien, ähnlich wie zu Beginn des Ukrainekriegs, erneut ihre Solidarität und Unterstützung an Israel zu, ganz im Sinne des transatlantischen Machtkalküls und der dortigen pressure groups. Aber so ein zionistischer Ersatznationalismus, im Einklang mit der öffentlichen Meinung, wäre für die patriotischen Kräfte der falsche Ansatz. Denn weder würde eine solche Anbiederung von der Israelischen Regierung erwidert werden, da dort der antideutsche Schuldkult tief verwurzelt ist. Noch ist mit Sympathie durch das mediale Establishment oder von den potentiellen Kernwählergruppen zu rechnen. Dennoch schlossen sich die liberalen Teile innerhalb der AfD diesem Tenor an.

Dagegen ist die Unterstützung für die Hamas oder die Palästinenser aus Häme über das antideutsche Schuldnarrativ oder aus genuinen, antiimperialistischen Beweggründen allerdings ebenso wenig angebracht, auch wenn zugestanden werden muss, dass die arabische Bevölkerung tatsächlich durch den Israelischen Staat unterdrückt wird. Aber selbst wenn die kolportierten Geheimpläne zur Errichtung eines angeblichen Israelischen Großreichs von wahrhaft biblischem Ausmaßen tatsächlich wahr sein sollten, muss dies die europäische Außenpolitik nicht notwendig betreffen.

Die betriebene Destabilisierung der Region durch Israel ist zwar aufgrund des menschlichen Elends eine Tragödie und sollte möglichst auf diplomatischem Wege behoben werden. Aber die dadurch erneut verursachten Flüchtlingsströme nach Westen verschlimmern die auch so bereits anhaltende massive Überfremdung Europas nur noch weiter und könnten in einem zukünftigen nationalen und souveränen Deutschland und Europa durch Grenzsicherung und Hilfe vor Ort effektiv unterbunden werden.

Deutsche Neutralität

Im Moment ist deshalb einmal mehr Deutsche Neutralität die angemessene Position, da außenpolitische Ambitionen von deutscher Seite im nahen Osten sowieso nicht mehr bestehen. Der gute Leumund, den Deutschland im Gegensatz zu Engländern und Franzosen als einstige Kolonialmächte, ganz zu schweigen von den Amerikanern, einst genossen hat, ist längst passe, auch aufgrund der deutschen Beteiligung an den Militäroperationen der NATO. Mittlerweile gelten dort alle weißen Völker nur noch als „Ungläubige“. Akteure der patriotischen Kräfte sollten deshalb von einer Einmischung in die Lage vor Ort absehen.

Innenpolitisch förderte die erneute Nahost-Eskalation einige bemerkenswerte Entwicklungen zutage. In vielen deutschen Städten fanden von Zuwanderern organisierte Pro-palästinensische Solidaritätsdemos statt. Diese zum Teil in Gewalt ausartenden Versammlungen verdeutlichten wieder einmal mehr den ethnischen Sprengstoff, den die Masseneinwanderung kulturell Fremder und Unintegrierbarer mit sich bringt. Interessanterweise ließ sich aber in dieser Konstellation eine Form von anti-muslimischer Hetzte durch das politmediale System beobachten, ähnlich wie während der Nullerjahre als Begleiterscheinung der Kriege im Irak und Afghanistan. Und das erstaunlicherweise durch eben jene Publikationen, die sonst nicht müde wurden, einen angeblichen anti-muslimischen Rassismus der deutschen Bevölkerung herbei zu schreiben.

Massenmigration birgt ethnischen Sprengstoff

Das ist jedoch insofern kein Wunder, da dem politischen System der Bundesrepublik keine konsequente Ideologie zugrunde liegt, sondern ein Kalkül der pragmatischen Anwendung verschiedener Ideen, je nach Lage. Wenn es darum geht, die deutsche Nation in einen Vielvölkerstaat zu verwandeln, wird die Massenmigration aus dem orientalischen Kulturraum beschönigt und Kritik daran als Islamophobie denunziert; sobald aber die geopolitischen Ambitionen des Systems in Form von transatlantischem Imperialismus die Feindmarkierung von Muslimen erfordert, ist die hörige etablierte Presse ganz bei Fuß und zu jeder Inkonsequenz und Verzerrung bereit. Ähnliches lies sich zuletzt auch während der Coronakrise und dem Ukrainekrieg beobachten.

Für die patriotische Opposition ist es aber weniger von Belang, ob der Islam nun tatsächlich besonders terroraffin ist oder nicht, da eine kulturelle Inkompatiblität auf jeden Fall gegeben ist. Deshalb sollte auch in diesem Konflikt keine Partei ergriffen werden, sondern nur die die Forderung betont werden: Remigration für Deutschland und Diplomatie für den nahen Osten.